FRAGEN & ANTWORTEN

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(Fragen und Antworten werden hier veröffentlicht. Ähnliche Fragen und Themen werden zusammengefasst. Wenn gewünscht, wird der Autor der Frage bekannt gegeben)

Frage (von Silvia P. 27/1/2023): Was gab den Ausschlag, dass Sie Politiker werden wollten?

Antwort: (Manfred Scheinast): Ich beabsichtige zwar, politische Entscheidungen positiv zu beeinflussen (mehr direkte Demokratie, mehr Kontrollrechte durch das Volk, Verhinderung der politischen Korruption), jedoch werde ich für die von mir gegründete Partei KEIN politisches Amts annehmen. Das überlasse ich jenen engagierten Mitgliedern, welche sich das in Sinne unserer Statuten zutrauen.

Frage (von xxx): Welchen persönlichen Nutzen haben Sie selber von dieser Partei; derzeit und zukünftig? 

Antwort (Manfred Scheinast): KEINEN! Ich werde zwar als Präsident diese Partei dauerhaft leiten, jedoch werde ich für diese Partei keine politische Funktion im Nationalrat, Bundesrat oder Landtag bekleiden. Auch lehne ich es ab, in dieser Funktion irgendeine Art von Einkommen zu bekommen. Ganz im Gegenteil, habe ich alle bisher angefallenen Kosten selbst getragen. Den zu erwartenden hohen Zeitaufwand betrachte ich als intensives Hobby.

Frage (von xxx): Wer wird dann die Partei im Nationalrat, Bundesrat oder Landtag vertreten?

Antwort (von Manfred Scheinast): All jene, welche sich zutrauen, dass sie diese Funktion unentgeltlich ausüben. D.h., dass sie auf das Abgeordnetengehalt verzichten. Tatsächlich anfallende Spesen sollen jedoch ersetzt werden.

Frage (von xxx): Ist es möglich, Mitglied dieser Partei zu sein und gleichzeitig auch Mitglied einer anderen Partei? Unter Umständen auch als Abgeordneter einer anderen Partei?

Antwort (von Manfred Scheinast): Ja, das ist möglich. Den Parteistatuten darf jedoch nicht zuwider gehandelt werden. Als Abgeordneter einer anderen Partei käme diese Person auch nicht für eine Funktion im Vorstand in Frage.

Frage (von xxx): Was passiert mit den Einnahmen der Partei?

Antwort (von Manfred Scheinast): Die Verwaltung dieser Partei beruht auf dem Grundgedanken der Gemeinnützigkeit, also ohne Bezahlung. Daher können alle Einnahmen für Werbung und Sachaufwand verwendet. Der Sachaufwand im sehr strengen und sparsamen Sinn. Die Transparenz wird sichergestellt durch regelmäßige Veröffentlichung der Ein- und Ausgaben.

Frage (von xxx): Wann werden die Parteifunktionen besetzt und wann gibt es eine Mitgliederversammlung?

Antwort (von Manfred Scheinast): Die Parteifunktionen werden laufend besetzt, sobald ausreichend Freiwillige zur Verfügung stehen. Die erste Mitgliederversammlung ist für Sommer 2023 bei mir in Unterach geplant mit der Möglichkeit der persönlichen oder interaktiven Online-Teilnahme.

Frage (von xxx): Wie hoch ist der Mitgliedsbeitrag

Antwort (von Manfred Scheinast): 2023 wird es keinen Mitgliedsbeitrag geben. Über die Höhe der Mitgliedsbeiträge wird erst bei der Mitgliederversammlung abgestimmt. 
 

 

 

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